Patente sind immer eine schwierige Angelegenheit und manchmal kann es vorkommen, dass man unbeabsichtigt gegen ein Patent eines anderen Unternehmen verstößt. Als Patentverletzung bezeichnet man die unrechtmäßige Nutzung von Patenten, was entweder unabsichtlich sowie vorsätzlich geschehen kann, wenn eine Technologie, die noch einem Schutzrecht untersteht, ohne Lizenz genutzt wird. Solch eine Patentverletzung warf das Unternehmen UltimatePointer dem japanischen Unternehmen Nintendo vor, wobei Nintendo bei der Wii die US-Patente 8.049.729 und 7.746.321 verletzt haben soll. Das Verfahren gewann Nintendo vor einiger Zeit beim Gericht von Seattle, woraufhin UltimatePointer Berufung einlegte und der Fall nun beim US-Bundesberufungsgericht aufgegriffen wurde.
Gestern fällte das Gericht sein Urteil und bestätigte, dass Nintendo die Patente nicht verletzt und das Verfahren endgültig gewonnen hat. Weiterhin bestätigte das Bundesberufungsgericht das Urteil vom Gericht in Seattle, dass UltimatePointer die angefallenen Gerichtskosten von Nintendo übernehmen muss. Ajay Singh, Director of Litigation and Compliance bei Nintendo of America, sagte zum Sieg:
ZitatWir sind sehr zufrieden mit diesem Ergebnis. Dieser Fall zeigt erneut, dass Nintendo sich und seine Innovationen gegen Patentklagen energisch verteidigen wird. Es zeigt auch, dass, wenn es gerechtfertigt ist, Nintendo alle verfügbaren Optionen verfolgen wird, um die Anwaltskosten für die unsachgemäße Rechtsstreitigkeiten wiederherzustellen. Nintendo unterstützt desweiteren weiterhin die Reformbemühungen, die unnötigen und unzureichenden Belastungen in Patentfällen wie diesen, bei Technologie-Unternehmen in den Vereinigten Staaten, zu verringern.
Bei den zwei Patenten geht es übrigens grob gesagt um Verfahren zum Steuern der Bewegung eines Cursors, wobei die Computeranzeige auf einem Point-of-Ziel einer Zeigevorrichtung in einem Wechselwirkungsbereich basiert.
Quelle: Nintendo Everything
