US-Gericht hebt 10 Millionen Dollar-Patentstrafe gegen Nintendo auf

  • Ein Gericht im texanischen Dallas hat eine Strafzahlung in Höhe von 10,1 Millionen US-Dollar aufgehoben, die 2017 von einer Jury gegen Nintendo verhängt wurde. Hintergrund des Rechtsstreits ist eine Patentklage des amerikanischen Unternehmens iLife Technologies. Konkret wurde Nintendo vorgeworfen, dass die Bewegungssteuerung der Wii Remote ein Patent verletze, das iLife Technologies zuvor angemeldet hatte. In dem Verfahren, das 2013 begonnen hat, wurden noch fünf weitere Patentverletzungen vorgebracht, die aber allesamt bereits 2016 abgelehnt wurden.


    Die Aufhebung des Urteils von 2017 erklärten die zuständigen Richter damit, dass das entsprechende Patent unrechtmäßig sei. iLife Technologies habe versucht, die reine Idee einer Steuerung durch Bewegungssensoren zu schützen. So weitreichend dürfen Patente nach Meinung des Gerichts aber nicht angemeldet werden. Ajay Singh, Nintendo of Americas stellvertretender Justitiar, zeigte sich erfreut über das Urteil. Nintendo werde weiter dafür kämpfen, seine innovativen Produkte vor unrechtmäßigen Klagen zu schützen.


    Nintendo ist in der Videospielbranche als Innovationsschmiede bekannt. In diesem Ruf darf sich das Unternehmen nach dem Urteil bestätigt fühlen.


    Quelle: VG 24/7 – Newsbild: © Nintendo

  • Vielleicht lag es daran das man die Idee mit Sensoren zusteuern nicht patentieren kann, höchstens ein Design eines Controller.


    War doch auch mit dem Held der Steine. Die Idee oder Möglichkeit Steine durch klemmen zu befestigen ist nicht patentierbar nur ein Design eines Steins...


    Wenn 2 dumme den gleichen Gedanken haben? Darf der 1. Dann dem anderen seine Gedanken verbieten?

  • Finde die Entscheidung richtig.
    Die Grundidee bzw. das Patent hätte in der Form dermaßen großen Einfluss auf viele andere Bereiche und Produkte, dass iLife danach noch deutlich mehr Unternehmen hätte verklagen können.

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