US-Gericht hebt 10 Millionen Dollar-Patentstrafe gegen Nintendo auf

Ein Gericht im texanischen Dallas hat eine Strafzahlung in Höhe von 10,1 Millionen US-Dollar aufgehoben, die 2017 von einer Jury gegen Nintendo verhängt wurde. Hintergrund des Rechtsstreits ist eine Patentklage des amerikanischen Unternehmens iLife Technologies. Konkret wurde Nintendo vorgeworfen, dass die Bewegungssteuerung der Wii Remote ein Patent verletze, das iLife Technologies zuvor angemeldet hatte. In dem Verfahren, das 2013 begonnen hat, wurden noch fünf weitere Patentverletzungen vorgebracht, die aber allesamt bereits 2016 abgelehnt wurden.

Die Aufhebung des Urteils von 2017 erklärten die zuständigen Richter damit, dass das entsprechende Patent unrechtmäßig sei. iLife Technologies habe versucht, die reine Idee einer Steuerung durch Bewegungssensoren zu schützen. So weitreichend dürfen Patente nach Meinung des Gerichts aber nicht angemeldet werden. Ajay Singh, Nintendo of Americas stellvertretender Justitiar, zeigte sich erfreut über das Urteil. Nintendo werde weiter dafür kämpfen, seine innovativen Produkte vor unrechtmäßigen Klagen zu schützen.

Nintendo ist in der Videospielbranche als Innovationsschmiede bekannt. In diesem Ruf darf sich das Unternehmen nach dem Urteil bestätigt fühlen.

Quelle: VG 24/7 – Newsbild: © Nintendo